Verkehrsmarktrecht: 3. Leipziger Gespräche am 22. November

Leipziger Gespräche: Wettbewerb und Gemeinwohl im Öffentlichen Personenverkehr

Bereits in den 1930er Jahren qualifizierte Ernst Forsthoff anknüpfend an seine Bedeutung für die Mobilitätsbedürfnisse des Einzelnen den öffentlichen Personenverkehr (ÖPV) als Aufgabe der Daseinsvorsorge. Wenngleich diese Einschätzung seither nie in Frage gestellt wurde, hat das Verständnis der „angemessenen“ Funktionsweise des ÖPV immer wieder erhebliche Veränderungen erfahren. Insbesondere unter europarechtlichem Einfluss hat der Wettbewerbsgedanke Eingang in das Eisenbahn- wie auch das Personenbeförderungsrecht gefunden und diese Rechtsgebiete nachhaltig beeinflusst.

In neuerer Zeit gewinnt im Zuge der aktuellen Diskussion um die Verkehrswende – und sich einfügend in einen sektorübergreifenden Trend zur Betonung staatlicher Verantwortlichkeit, die mit Wiederverstaatlichungen und Rekommunalisierungen einher geht – die Idee einer primär dem Gemeinwohl dienenden Organisation des ÖPV und der Ausrichtung seines Leistungsangebots an diesem wieder an Bedeutung. Die politisch gewünschte Ausweitung und Verbilligung des Verkehrsangebots durch die nach wie vor zu 100 % im Bundeseigentum stehende Deutsche Bahn AG sowie die Einführung eines „Deutschlandtakts“ bringt dies ebenso zum Ausdruck wie die Zurückdrängung eigenwirtschaftlicher Verkehre im ÖPNV und deren Ersetzung durch auch im SPNV übliche Verkehrsbestellungen, bei denen sich im Vergabewettbewerb vielfach private Verkehrsunternehmen durchzusetzen vermögen.

Es bedarf daher einer Neubestimmung des Verhältnisses von Wettbewerb und Gemeinwohl im ÖPV (auch) aus juristischer Perspektive. Vor diesem Hintergrund laden Sie die Forschungsstelle für Verkehrsmarktrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena (Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.) und der Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht der Universität Leipzig (Prof. Dr. Hubertus Gersdorf) herzlich ein: Die

3. Leipziger Gespräche zum Verkehrsmarktrecht
Wettbewerb und Gemeinwohl im Öffentlichen Personenverkehr (Workshop)

• am Freitag, 22. November 2019,
• im Neuen Senatssaal (Raum 205),
• Ritterstraße 26, 04109 Leipzig

vereinen wissenschaftliche und praktische Perspektiven und richten sich an die Akteure des ÖPV sowie alle Interessierten.

Das Programm:

Die Teilnehmer der Leipziger Gespräche erklären sich mit ihrer Anmeldung einverstanden, mit Namen und Funktionsbezeichnung in die Teilnehmerliste aufgenommen zu werden. Sollte dies nicht der Fall sein, teilen sie dies bitte bei der Anmeldung mit.

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